Brief aus dem Einwohnerrat

Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2021/2022

Da heute die letzte Sitzung des Amtsjahres 20/21 stattfindet, stehen auch Wahlen für das nächste Amtsjahr an. Gewählt zum Einwohnerratspräsidenten wird Markus Rudin, SVP. Gewählt zur Vizepräsidentin wird Sonja Niederhauser, EVP. Wir gratulieren beiden zur Wahl und wünschen viel Freude in ihrem Amt.

Rücktritte aus dem Einwohnerrat und Nachrückende

Wir bedauern mitteilen zu müssen, dass unsere Genossen Fabian Eisenring und Loris Jeitziner ihren Rücktritt auf Ende dieses Amtsjahres bekannt gegeben haben. Für ihre Zukunft wünschen wir ihnen alles Gute! Nachrücken werden Alexandra Muheim und Florian Abt. Ihnen beiden wünschen wir einen guten Start und viel Spass in unserer Fraktion und im Einwohnerrat.
Auch Susi Thommen der Fraktion EVP, CVP und glp hat heute ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Wahlen in die Sozialhilfebehörde und ins Wahlbüro

Aufgrund des Rücktrittes von Fabian Eisenring aus der Sozialhilfebehörde und von Loris Jeitziner aus dem Wahlbüro haben wir zwei Kandidierende aus unserer Sektion vorgeschlagen. Beide sind einstimmig gewählt worden. Herzliche Gratulation Euch beiden. Und vielen Dank für Euren Einsatz, Fabian und Loris.

Rechnung 2020

Erfreulicherweise ist die Rechnung bei weitem nicht so negativ ausgefallen wie vom Stadtrat ursprünglich angekündigt. Auch wir sehen ein gewisses strukturelles Defizit, wehren uns aber gegen diese rechte Panikmache mit der Absicht, linke Anliegen zu verhindern. Die SP deckt zudem gewisse (legale) Tricksereien zur Verschleierung und Dramatisierung der tatsächlichen Situation auf. Auch wir möchten zu unseren Finanzen Sorge tragen, aber bitte am richtigen Ort.

Amtsbericht

Der Stadtrat berichtet sorgfältig und ausführlich über das vergangene Jahr 2020.

Vorstösse im Rat

• Postulat «Kantonales Projekt Grüne Siedlung – günstig und mit externer Expertise einen entscheidenden Schritt für mehr Stadtgrün» von allen Fraktionen, unterstützt von unserer Seite durch Patrick Mägli – wird überwiesen
• Postulat «SBB-Betonwände begrünen» der Mitte-Fraktion – wird überwiesen

Weitere Infos.

SP wirkt

Heute wären ausserdem folgende SP-Vorstösse traktandiert:

• Postulat «Förderung eines vielfältigen und gemeinnützigen (genossenschaftlichen) Wohnungsbaus bei Sondernutzungsplanungen (Quartierplänen)» von Pascale Meschberger, Sonja Niederhauser (EVP) und Dominik Beeler (Grüne)
• Postulat «Förderung von Buvetten» von Anja Weyeneth
• Motion «Netto Null 2040» von Pascale Meschberger
• Zeitlich reicht es heute allerdings nicht, unsere Vorstösse zu behandeln.
• Neue Vorstösse der SP-Fraktion
• Postulat «Sanierung und Neugestaltung des Fischmarktes und der Mühlegasse» von Peter Küng und Pascale Meschberger
• Interpellation «Verkehrssicherheit/ Velowege» von Pascale Meschberger

Solidarische Grüsse aus dem Einwohnerrat,
Pascale Meschberger